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allgemeines Wahllogo 04.04.2017

Die Gemeinde Leopoldshöhe informiert zum Thema Briefwahl bei der Landtagswahl am 14. Mai 2017


Erstellt am 04.04.2017
Die Gemeinde Leopoldshöhe verschickt in der Zeit vom 10. April 2017 bis zum 23. April 2017 an alle Wahlberechtigten, die in das Wählerverzeichnis der Gemeinde Leopoldshöhe eingetragen sind, die Wahlbenachrichtigungen. Wie schon bei den letzten Wahlen wird die Wahlbenachrichtigung nicht mehr als Karte, sondern als Brief im verschlossenen Umschlag versandt.
Wenn Sie in einem anderen Stimmbezirk Ihres Wahlkreises oder durch Briefwahl wählen möchten, benötigen Sie einen Wahlschein. Wahlscheinanträge können mit dem Vordruck auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung, aber auch mündlich (nicht jedoch fernmündlich), per E-Mail (wahlen@leopoldshoehe.de) oder per Fax (05208/991-111) gestellt werden. In diesem Fall müssen Familienname, Vorname, Geburtsdatum und Wohnanschrift (Straße, Hausnummer, Postleitzahl, Ort) angegeben werden; um die Angabe der auf der Wahlbenachrichtigungskarte abgedruckten Stimmbezirks- und Wählerverzeichnisnummer wird gebeten. Darüber hinaus stellt die Gemeinde Leopoldshöhe ab dem 18. April 2017 im rechten Downloadbereich ein Online-Formular zur Verfügung, hierfür benötigen die Antragstellerinnen und Antragsteller die Stimmbezirks- und Wählerverzeichnisnummer aus der Wahlbenachrichtigung. Des Weiteren können Wahlscheine über das Bürgerserviceportal der Gemeinde Leopoldshöhe (www.buergerserviceportal.nrw/krz/leopoldshoehe) beantragt werden. Hierfür werden ebenfalls die Stimmbezirks- und die Wählerverzeichnisnummer benötigt. Auf der Vorderseite Ihrer Wahlbenachrichtigung finden Sie einen eingedruckten „QR-Code“. Auch über diesen Code ist die Beantragung eines Wahlscheines möglich. Hierzu benötigen Sie jedoch eine entsprechende Scan-App auf Ihrem mobilen Endgerät.
Wahlscheinanträge werden nur bis zum 12. Mai 2017, 18.00 Uhr, entgegengenommen. Bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung jedoch auch noch bis zum Wahltage, 15.00 Uhr.
Die Ausgabe der Briefwahlunterlagen erfolgt im Bürgerbüro der Gemeinde Leopoldshöhe, Rathaus, Kirchweg 1. Wer für einen anderen Wahlschein und Briefwahlunterlagen entgegennehmen möchte, muss eine schriftliche Vollmacht (Rückseite der Wahlbenachrichtigung) vorlegen. Von der Vollmacht kann allerdings nur Gebrauch gemacht werden, wenn die bevollmächtigte Person nicht mehr als vier Wahlberechtigte vertritt; dies hat sie der Gemeindebehörde vor der Empfangnahme der Unterlagen schriftlich zu versichern. Auf Verlangen hat sich die bevollmächtigte Person auszuweisen.
Des Weiteren weist die Gemeindeverwaltung darauf hin, dass Wahlbriefe am Wahlsonntag nicht im Wahllokal abgegeben werden sollten, da sonst der rechtzeitige Eingang bei der Gemeinde Leopoldshöhe bis um 18.00 Uhr nicht mehr sichergestellt werden kann.
Im Übrigen ist der Wahlbrief so rechtzeitig zu versenden, dass er spätestens am Wahltag bis 18.00 Uhr bei der Gemeinde Leopoldshöhe eingeht! Innerhalb der Bundesrepublik Deutschland sollte der Wahlbrief spätestens drei Werktage vor der Wahl (Donnerstag, 11. Mai 2017), bei entfernt liegenden Orten noch früher, bei der Deutschen Post AG eingeliefert werden. Der Wahlbrief ist nicht freizumachen. Wird eine besondere Beförderungsform gewünscht, so muss das dafür fällige – zusätzliche – Leistungsentgelt auf dem Wahlbrief entrichtet werden. Bei Beförderung durch ein anderes Postunternehmen ist das dafür fällige Leistungsentgelt in voller Höhe zu entrichten; ansonsten kann eine ordnungsgemäße Beförderung nicht gewährleistet werden.
Weitere Informationen können im Wahlamt (Rathaus, Kirchweg 1, Zimmer 30) der Gemeinde Leopoldshöhe angefordert werden.
Ergänzend wird darauf hingewiesen, dass zur diesjährigen Landtagswahl erstmals die Broschüre „Einfach wählen gehen! Ihre Stimme zählt“! in Leichter Sprache erschienen ist. Herausgegeben wird die Broschüre von der Landeszentrale für Politische Bildung und dem Landeswahlleiter in Zusammenarbeit mit dem Landtag und der Landesbehindertenbeauftragten NRW. Auf 32 Seiten stellt sie Wissenswertes rund um die Wahl in gut verständlicher Form dar: Die Aufgaben des Landtags, wer wählen darf, wie Urnen- und Briefwahl funktionieren und was Erst- und Zweitstimme sind.
Die Broschüre ist kostenlos und im Wahlamt (Rathaus, Kirchweg 1, Zimmer 30) erhältlich. Als PDF kann sie unter http://www.mik.nrw.de/landtagswahl-2017/leichte-sprache.htmlauch barrierefrei und als Ton-Datei heruntergeladen werden.
    • Stadtplan der Gemeinde Leopoldshöhe