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allgemeines Wahllogo 14.08.2017

Die Gemeinde Leopoldshöhe informiert zum Thema Briefwahl bei der Bundestagswahl am 24. September 2017


Erstellt am 14.08.2017
Die Gemeinde Leopoldshöhe verschickt in der Zeit vom 14. August 2017 bis zum 3. September 2017 an alle Wahlberechtigten, die in das Wählerverzeichnis der Gemeinde Leopoldshöhe eingetragen sind, die Wahlbenachrichtigungen. Wie schon bei den letzten Wahlen wird die Wahlbenachrichtigung nicht mehr als Karte, sondern als Brief im verschlossenen Umschlag versandt.
Wenn Sie in einem anderen Stimmbezirk Ihres Wahlkreises (135 Lippe I) oder durch Briefwahl wählen möchten, benötigen Sie einen Wahlschein. Zum Wahlkreis 135 gehören neben Leopoldshöhe noch folgende Kommunen aus dem Kreis Lippe: Bad Salzuflen, Barntrup, Blomberg, Dörentrup, Extertal, Kalletal, Lage, Lemgo und Oerlinghausen. Wahlscheinanträge können mit dem Vordruck auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung, aber auch mündlich (nicht jedoch fernmündlich), per E-Mail  oder per Fax (05208/991-111) gestellt werden. In diesem Fall müssen Familienname, Vorname, Geburtsdatum und Wohnanschrift (Straße, Hausnummer, Postleitzahl, Ort) angegeben werden; um die Angabe der auf dem Wahlbenachrichtigungsbrief abgedruckten Stimmbezirks- und Wählerverzeichnisnummer wird gebeten. Darüber hinaus stellt die Gemeinde Leopoldshöhe auf der Startseite im rechten Downloadbereich ein Online-Formular zur Verfügung, hierfür benötigen die Antragstellerinnen und Antragsteller die Stimmbezirks- und Wählerverzeichnisnummer aus der Wahlbenachrichtigung. Des Weiteren können Wahlscheine über das Bürgerserviceportal der Gemeinde Leopoldshöhe  beantragt werden. Hierfür werden ebenfalls die Stimmbezirks- und die Wählerverzeichnisnummer benötigt. Auf der Vorderseite Ihrer Wahlbenachrichtigung finden Sie einen eingedruckten „QR-Code“. Auch über diesen Code ist die Beantragung eines Wahlscheines möglich. Hierzu benötigen Sie jedoch eine entsprechende Scan-App auf Ihrem mobilen Endgerät.
Wahlscheinanträge werden nur bis zum 22. September 2017, 18.00 Uhr, entgegengenommen. Bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung jedoch auch noch bis zum Wahltage, 15.00 Uhr.
Die Ausgabe der Briefwahlunterlagen erfolgt im Bürgerbüro der Gemeinde Leopoldshöhe, Rathaus, Kirchweg 1. Wer für einen anderen Wahlschein und Briefwahlunterlagen entgegennehmen möchte, muss eine schriftliche Vollmacht (Rückseite der Wahlbenachrichtigung) vorlegen. Von der Vollmacht kann allerdings nur Gebrauch gemacht werden, wenn die bevollmächtigte Person nicht mehr als vier Wahlberechtigte vertritt; dies hat sie der Gemeindebehörde vor der Empfangnahme der Unterlagen schriftlich zu versichern. Auf Verlangen hat sich die bevollmächtigte Person auszuweisen.
Des Weiteren weist die Gemeindeverwaltung darauf hin, dass Wahlbriefe am Wahlsonntag nicht im Wahllokal abgegeben werden sollten, da sonst der rechtzeitige Eingang bei der Gemeinde Leopoldshöhe bis um 18.00 Uhr nicht mehr sichergestellt werden kann.
Im Übrigen ist der Wahlbrief so rechtzeitig zu versenden, dass er spätestens am Wahltag bis 18.00 Uhr bei der Gemeinde Leopoldshöhe eingeht! Innerhalb der Bundesrepublik Deutschland sollte der Wahlbrief spätestens drei Werktage vor der Wahl (Donnerstag, 21. September 2017), bei entfernt liegenden Orten noch früher, bei der Deutschen Post AG eingeliefert werden. Der Wahlbrief ist nicht freizumachen. Wird eine besondere Beförderungsform gewünscht, so muss das dafür fällige – zusätzliche – Leistungsentgelt auf dem Wahlbrief entrichtet werden. Bei Beförderung durch ein anderes Postunternehmen ist das dafür fällige Leistungsentgelt in voller Höhe zu entrichten; ansonsten kann eine ordnungsgemäße Beförderung nicht gewährleistet werden.
Weitere Informationen können im Wahlamt (Rathaus, Kirchweg 1, Zimmer 30, Tel.: 05208/991-402) der Gemeinde Leopoldshöhe angefordert werden.
Ergänzend wird darauf hingewiesen, dass zur diesjährigen Bundestagswahl die Broschüre „Bundestagswahl 2017 – Heft in einfacher Sprache“ erschienen ist. Auf 40 Seiten stellt sie Wissenswertes rund um die Wahl in gut verständlicher Form dar. Die Broschüre kann auf der Startseite im rechten Downloadbereich als PDF heruntergeladen werden.
    • Stadtplan der Gemeinde Leopoldshöhe