sea-1993791_1920.jpg

Pressemitteilungen

Corona und Kommunalfinanzen


Corona ist seit knapp einem Jahr das Mega-Thema. Die vielschichtigen und tiefgreifenden Einschnitte und Maßnahmen, die Folgen der Pandemie und deren Bewältigung machen auch vor den Kommunalfinanzen nicht halt. Landauf, landab ist es 2020 zu erheblichen Einnahmeausfällen gekommen. Hiervon sind insbesondere die Gewerbesteuer und der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer betroffen. Ausgefallene Veranstaltungen führen zu geringeren Aufwendungen, während verstärkte Hygieneanforderungen zusätzliche Kosten verursachen.

Bund und Land haben mit verschiedenen Maßnahmen auf die Krise reagiert. So beteiligte sich das Land zum Beispiel an ausgefallenen Kindergartenbeiträgen. In 2020 hat die Gemeinde einen pauschalen Ausgleich für Gewerbesteuerausfälle bekommen, andere Hilfen sind über den Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer kompensiert worden. Allerdings trägt die Gemeinde den Rückgang am Gemeindeanteil an der Einkommensteuer in voller Höhe. Wie sich das alles auf den Jahresabschluss auswirken wird, steht noch nicht fest.

Auch für 2021 werden erhebliche Finanzeinbußen gegenüber der ursprünglichen Planung erwartet. Es ist unklar, ob und welche Hilfen durch Bund und Land kommen werden. Allerdings profitiert die Gemeinde von einer geringeren Kreisumlage wegen der erhöhten Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft. Und auch beim kommunalen Finanzausgleich hat das Land die sogenannte Verbundmasse – quasi der Kuchen, der verteilt wird – um einen erheblichen Teil aufgestockt, um das ursprünglich geplante Niveau zu erreichen. Diese Aufstockung soll den Kommunen aber von den Anstiegen künftiger Finanzausgleiche wieder abgezogen werden.

Alle „Schäden“, die der Gemeinde wegen Corona entstehen, können in einer „Bilanzierungshilfe“ geparkt werden. Damit soll die Handlungsfähigkeit erhalten bleiben. Diese „Bilanzierungshilfe“ würde aber als Aufwand die kommenden Jahre belasten – und führt zu keinem zusätzlichen Euro in der Gemeindekasse. Darum ist die Entwicklung der „Kassenkredite“ stark abhängig vom Verlauf der Krise und weiterer Hilfen durch Bund und Land. Zum Jahreswechsel hatte die Gemeinde Liquiditätskredite in Höhe von 15 Mio. €.

 

Finanzen in Zeiten von Corona – Muffins statt Sahnetorte?

Gemeinde Leopoldshöhe, 25.01.2021

                                                                                                                   
Uwe Aust
(Kämmerer)