Impressum
Gemeinde Leopoldshöhe
Kirchweg 1
33818 Leopoldshöhe
Telefon: 0 52 08 / 991-0
Telefax: 0 52 08 / 991-111
E-Mail: Kontakt
Die Gemeinde Leopoldshöhe ist eine Körperschaft des Öffentlichen Rechts und wird durch den Bürgermeister Prof. Dr.-Ing. Martin Hoffmann vertreten.
Haftungshinweis:
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Technische Umsetzung und Hosting:
Chamaeleon AG für innovative Netzlösungen
Robert-Bosch-Straße 12
56410 Montabaur
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Rechtliche Hinweise
Inhalt des Onlineangebots
Die Gemeinde Leopoldshöhe übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen die Gemeinde Leopoldshöhe, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen beziehungsweise durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Autors kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.
Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Die Gemeinde Leopoldshöhe behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.
Zugangseröffnung für die elektronische Kommunikation
Die Gemeinde Leopoldshöhe bietet Ihnen die Möglichkeit der elektronischen Kommunikation mit der Gemeindeverwaltung.
Rechtsgrundlage im Bereich der Verwaltungsverfahren ist § 3a des Verwaltungsverfahrensge-setzes NRW (VwVfG NRW), § 87a Abgabenordnung oder. § 36a Sozialgesetzbuch I (SGB I). Danach ist die Übermittlung elektronischer Dokumente zulässig, soweit der Empfänger hierfür einen Zugang eröffnet.
Die Gemeinde Leopoldshöhe bietet Zugänge zur elektronischen Kommunikation durch
• De-Mail
• Virtuelle Poststelle
nach Maßgabe der folgenden Grundsätze und Rahmenbedingungen an.
Diese gelten nur für die Kommunikation mit der Gemeinde Leopoldshöhe und gelten nicht für Verweise auf Angebote von Dritten, wie z. B. andere Behörden.
1. Formfreie elektronische Kommunikation (Dokumente ohne Unterschriftserfordernis)
Dokumente und Vorgänge, für die durch Gesetz keine Schriftform vorgeschrieben ist, die keiner eigenhändigen Unterschrift bedürfen und keine rechtlichen Fristen in Gang setzen, können durch einfache E-Mail an ein zentral eingerichtetes Postfach info@leopoldshoehe.de gerichtet werden.
Darüber hinaus sind unserem Internetangebot und den Briefköpfen weitere E-Mail-Adressen zu entnehmen, an die formfreie Dokumente übermittelt werden können.
Bitte beachten Sie, dass eine rechtsverbindliche elektronische Kommunikation ausschließlich über die unter „Formgebundene Kommunikation“ aufgezeigten Kommunikationswege möglich ist. Unverschlüsselte E-Mails sind bei einer Übertragung im Internet nicht gegen Kenntnisnahme oder Manipulation durch unbefugte Dritte geschützt. Sofern Sie formfreie Schreiben mit personenbezogenen oder vertraulichen Daten an die Gemeinde Leopoldshöhe übersenden und die Vertraulichkeit sicherstellen möchten, verwenden Sie bitte eine der nachstehenden verschlüsselten Kommunikationsformen (siehe formgebundene Kommunikation).
2. Formgebunde elektronische Kommunikation
Dokumente und Vorgängen, die eigenhändig unterschrieben werden müssen bzw. eine Rechtsfrist in Gang setzen, können nicht wirksam mittels einfacher E-Mail an die Gemeinde Leopoldshöhe übersandt werden. Um diese Dokumente und Vorgänge rechtssicher zu übersenden, müssen Sie eine der nachstehenden Kommunikationsformen wählen:
De-Mail
Die Gemeinde Leopoldshöhe hat den Zugang zur vertraulichen und nachweisbaren elektronischen Kommunikation durch De-Mail eröffnet und ist unter der De-Mail-Adresse poststelle@leopoldshoehe.de-mail.de zu erreichen. Für alle anderen De-Mail-Adressen der Gemeinde Leopoldshöhe wird der rechtsverbindliche Zugang ausdrücklich nicht eröffnet.
Eine De-Mail im Sinne des § 5 Abs. 5 des De-Mail-Gesetzes ersetzt gemäß § 3a VwVfG NRW bzw. § 36a SGB I und § 87a AO die Schriftform. Daher können Sie über De-Mail rechtsverbindlich mit der Gemeinde Leopoldshöhe elektronisch kommunizieren.
Voraussetzung für die Nutzung von De-Mail ist, dass Sie für sich ein entsprechendes De-Mail-Konto einrichten. Weitere Informationen erhalten Sie unter www.de-mail.de.
Die Einrichtung eines De-Mail-Kontos ermöglicht Ihnen den verschlüsselten und authentifizierten Versand von elektronischen Nachrichten und Dateianhängen.
Formfreie Dokumente und Vorgänge, die Sie aus Gründen der Vertraulichkeit verschlüsselt übersenden möchten, können auch über De-Mail an die Gemeinde Leopoldshöhe übersandt werden.
Virtuelle Poststelle
Über die virtuelle Poststelle (VPS) eröffnet die Gemeinde Leopoldshöhe einen sicheren und mit digitaler Signatur rechtsverbindlichen Weg der elektronischen Kommunikation.
Die virtuelle Poststelle der Gemeinde Leopoldshöhe ist unter der E-Mail-Adresse poststelle@vps.leopoldshoehe.de zu erreichen.
Für eine formgebundene Kommunikation müssen Sie Ihr Dokument mit einer sogenannten qualifizierten elektronischen Signatur gem. Verordnung (EU) Nummer 910/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Juli 2014 über elektronische Identifizierung und Vertrauensdienste für elektronische Transaktionen im Binnenmarkt und zur Aufhebung der Richtlinie 1999/93/EG (eIDAS-Verordnung) versehen. Diese und das ihr zugrundeliegende Zertifikat müssen durch die Gemeinde Leopoldshöhe prüfbar sein.
Zum Verschlüsseln Ihrer Nachrichten finden Sie hier den öffentlichen Schlüssel der Gemeinde Leopoldshöhe sowie das Wurzel- und Zwischenzertifikat.
Sollten bei der Entschlüsselung Schwierigkeiten auftreten, werden Sie umgehend informiert, sofern Sie als Absender zu ermitteln sind.
Eine Kommunikation per E-Mail kann Sicherheitslücken aufweisen. Beispielsweise können E-Mails auf ihrem Weg an unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern von versierten Internet-Nutzerinnen und Nutzern aufgehalten und eingesehen werden. Sollten wir eine E-Mail von Ihnen erhalten, so gehen wir davon aus, dass wir zu einer Beantwortung per E-Mail berechtigt sind. Ansonsten müssen Sie auf eine andere Art der Kommunikation verweisen.
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Hinweise zur elektronischen Kommunikation mit der Gemeinde Leopoldshöhe
Verweise und Links
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Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten hat. Dies kann, so das Landgericht, nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Die Gemeinde Leopoldshöhe hat auf seinen Seiten Links zu anderen Seiten im Internet gelegt. Für alle diese Links gilt: Der Webmaster von www.leopoldshoehe.de erklärt ausdrücklich, dass er/sie keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten hat. Deshalb distanzieren sich die Gemeinde Leopoldshöhe und ihr Webmaster hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten auf dieser Domain und machen sich diese Inhalte nicht zu Eigen. Diese Erklärung gilt für alle auf dieser Domain angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen die Links führen.
Urheber- und Kennzeichenrecht
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